Wahl zum OB

Zur Oberbürgermeister-Wahl 2007 haben mich 2.445 Wiesbadenerinnen und Wiesbadener gewählt, das waren 5% der Stimmen! Jetzt trete ich wieder an, diesmal allerdings unabhängig und mit nur einem einzigen Ziel, der Förderung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in dieser Stadt!

Viele Beschlüsse in Wiesbaden (und Hessen, Deutschland, Europa…) finden ja noch immer unter Ausschluss des Souveräns statt: Allein in dieser Stadt scheiterten während der letzten zwei Jahre drei Bürgerbegehren vor allem an der Ignoranz von Parteien, Politik, Presse sowie fehlender logistischer Unterstützung aus dem Rathaus:

Das ist weder demokratisch noch zwingend durch Gesetze in dieser Form vorgegeben!

Mit Hilfe meiner Kandidatur will ich daher erreichen, dass sämtliche anstehenden Bürgerbegehren und -entscheide umgehend in allen geeigneten örtlichen Behörden mit Publikumsverkehr an zentraler Stelle offen und gut beschildert ausliegen und während der Betriebszeiten rasche Unterschriftenleistung sowie ständige Betreuung durch die Initiierenden optimal möglich sind. Die Stadt kann ihrerseits auf politisch motivierte Rechtsschritte verzichten, sodass die Wiesbadener über ihr Lebensumfeld selbst entscheiden!

Zwar darf aufgrund der Gesetzeslage leider sogar ein/e gewählte/r Oberbürgermeister/in den Mehrheitswillen der Einwohner nicht ohne weiteres allein und selbsttätig gegen weitere Gremien durchsetzen, aber nach dem Willen des Souveräns fragen kann er/sie immer: Z.B. durch eigene Initiierung öffentlicher Umfragen und Bürgerbegehren sowie Unterstützung bereits existierender Initiativen.

Genau das habe ich vor, diesem einzigen Ziel dient meine Kandidatur und im Falle der Wahl stünde ich als Bürger-OB direkt auf der Seite der Einwohner dieser Stadt!

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