11.Januar 2013

Danke

Sehr geehrte Freunde von Bürgerbegehren und –entscheiden, liebe Unterstützer/inn/en,

 

ganz herzlichen Dank, ein gutes neues Jahr und alles Schöne!!!

 

Ich habe nicht nur die zur OberbürgermeisterInnen-Wahl am 24.2.13 mindestens notwendigen 162 Unterstützer-Unterschriften wahlberechtigter Wiesbadener zusammen bekommen (Jede einzelne als DIN-A-4-Formular mit Name, Wohnort, Geburtsdatum und handschriftlicher Unterschrift…), sondern sogar insgesamt unerwartete 205: Jetzt kann ich gelassen die nächsten Schritte angehen…

 

Entschuldigen muss ich mich für das Ausbleiben der von mir wöchentlich geplanten filmischen Umfragen zu Wiesbadener Unsinn wie dem Klotz der deutschen Einheit, HSK-Verkauf, Fluglärm, etc.: Die Themen sind zwar nicht ausgegangen, wohl aber die Resonanz: Sollte die wieder nennenswert steigen, gibt es auch weitere Videos!

 

Einige von Euch haben das Interview mit Radio Rheinwelle mitverfolgt, ich hoffe auf einen Mitschnitt, um ihn hier veröffentlichen zu können.

 

Bis dahin bitte ich um Aufmerksamkeit für Presse, Rundfunk und www.wiesbaden.de (kann direkt hier auf dieser Seite rechts angeklickt werden)!

 

Und auch auf die folgende Veranstaltung möchte ich hinweisen:

 

Montag, 4.2.13 um 18 Uhr im Georg-Buch-Haus (Wellritzstr.): „Kandidaten-Monopoly“ bzw. “Kommunopoly” des DGB-Kreisverbandes mit den KandidatInnen zur Oberbürgermeister-Wahl: Ein großes Spielfeld wird aufgebaut, die KandidatInnen müssen würfeln und je nach Farbe des Zielfeldes werden Fragen zu vorbestimmten Politikfeldern gestellt: Wer Pech hat, landet dann im Gefängnis! Ob Dr. Müller nur deshalb auch dieses Mal vor dem DGB kneift? Er hat sich nämlich wie 2007 entschuldigen lassen…

 

Danke und alles Schöne – Peter (0611- 9 10 36 66)

6.Januar 2013

Wahl zum OB

Zur Oberbürgermeister-Wahl 2007 haben mich 2.445 Wiesbadenerinnen und Wiesbadener gewählt, das waren 5% der Stimmen! Jetzt trete ich wieder an, diesmal allerdings unabhängig und mit nur einem einzigen Ziel, der Förderung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in dieser Stadt!

Viele Beschlüsse in Wiesbaden (und Hessen, Deutschland, Europa…) finden ja noch immer unter Ausschluss des Souveräns statt: Allein in dieser Stadt scheiterten während der letzten zwei Jahre drei Bürgerbegehren vor allem an der Ignoranz von Parteien, Politik, Presse sowie fehlender logistischer Unterstützung aus dem Rathaus:

Das ist weder demokratisch noch zwingend durch Gesetze in dieser Form vorgegeben!

Mit Hilfe meiner Kandidatur will ich daher erreichen, dass sämtliche anstehenden Bürgerbegehren und -entscheide umgehend in allen geeigneten örtlichen Behörden mit Publikumsverkehr an zentraler Stelle offen und gut beschildert ausliegen und während der Betriebszeiten rasche Unterschriftenleistung sowie ständige Betreuung durch die Initiierenden optimal möglich sind. Die Stadt kann ihrerseits auf politisch motivierte Rechtsschritte verzichten, sodass die Wiesbadener über ihr Lebensumfeld selbst entscheiden!

Zwar darf aufgrund der Gesetzeslage leider sogar ein/e gewählte/r Oberbürgermeister/in den Mehrheitswillen der Einwohner nicht ohne weiteres allein und selbsttätig gegen weitere Gremien durchsetzen, aber nach dem Willen des Souveräns fragen kann er/sie immer: Z.B. durch eigene Initiierung öffentlicher Umfragen und Bürgerbegehren sowie Unterstützung bereits existierender Initiativen.

Genau das habe ich vor, diesem einzigen Ziel dient meine Kandidatur und im Falle der Wahl stünde ich als Bürger-OB direkt auf der Seite der Einwohner dieser Stadt!